Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Nutzungsbedingungen für registrierte Nutzer bei www.groab.de
1. Geltungsbereich, Änderungen der Nutzungsbedingungen
1.1. Die Vogel Industrie Medien GmbH & Co. KG (nachfolgend „VIM“ genannt), Max-Planck-Str. 7/9, 97082 Würzburg, vertreten durch Geschäftsführer Gerrit Klein, stellt mit GROAB einen Datenbank-Service im Internet zur Verfügung, der eine Registrierung durch den Nutzer voraussetzt. In der Datenbank werden Inhalte auf der Grundlage journalistischer Recherche über Großbauprojekte der chemischen, petrochemischen und pharmazeutischen Industrie angeboten. Der Nutzer kann kostenpflichtig und zeitlich begrenzt auf diese Datenbank zugreifen, Daten selektieren und exportieren.
1.2. VIM behält sich vor, die Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Dem Nutzer werden Änderungen per E-Mail oder beim Login mitgeteilt. Diese gelten als vereinbart, wenn der Nutzer nicht binnen vier Wochen widerspricht. Hierauf wird VIM den Nutzer in der Mitteilung auch nochmals hinweisen.
2. Registrierung; Widerruf
2.1. Der Nutzer verpflichtet sich bei der Registrierung nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese Angaben aktuell zu halten. Aktualisierungen kann der Nutzer selbst in seinem Nutzer-Account vornehmen. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass ihm rechtsgeschäftliche Erklärungen im Rahmen dieses Nutzungsvertrages auch per E-Mail zugehen können (vgl. z.B. Ziffer 7), weshalb er insbesondere seine E-Mail-Adresse aktuell halten muss.
2.2. Die Registrierung wird dem Nutzer von VIM an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse bestätigt, womit der Nutzungsvertrag zustande kommt. Der Nutzer kann diesen Nutzungsvertrag binnen zwei Wochen nach Erhalt der Bestätigungs-E-Mail ohne Angaben von Gründen per E-Mail an [service@groab.de] widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der E-Mail.
Das Widerrufsrecht erlischt gem. § 312d (3) BGB, wenn VIM mit der Erbringung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Dies ist der Fall, wenn sich der Nutzer mit seinen Registrierungsdaten vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist einloggt und auf Daten aus der Datenbank zugreift.
2.3 Im Falle des Eingangs des Widerrufs bei VIM ist vom Nutzer nichts weiter zu veranlassen, VIM wird den Widerruf per E-Mail bestätigen, den betreffenden Nutzer-Account sperren und die vom Nutzer mitgeteilten Daten sperren bzw. löschen.
3. Leistungsgegenstand
3.1. Mit Registrierung wird für den Nutzer ein sog. Nutzer-Account angelegt, für welchen er sich mit dem in der Bestätigungs-E-Mail angegebenen User-Name und Passwort frei schalten kann (sog. Login). In dem Nutzer-Account kann der Nutzer seine Registrierungsdaten einsehen und ändern. Er kann ferner die von ihm akzeptierten AGB einsehen, ausdrucken oder herunterladen.
3.2. Mit Freischaltung des Nutzer-Accounts wird der Nutzer ebenfalls für den von ihm im Rahmen der Anmeldung bestellten Service frei geschaltet.
3.3. Mit dem Zugang erhält der Nutzer keinen Anspruch auf den Service, sondern lediglich die Möglichkeit, sich für den angebotenen Service anzumelden. Darüber hinaus ist VIM berechtigt, den Service, für den der Nutzer angemeldet ist, im Rahmen des Zumutbaren insoweit zu ändern, als dies eine Weiterentwicklung des Service bedeutet oder technisch (z.B. um die Verfügbarkeit des Service zu erhöhen) oder rechtlich erforderlich ist.
3.4. Dem Nutzer ist bekannt, dass Inhalte, welche mit einem fremden Firmennamen oder -logo versehen sind, von dieser Firma und somit nicht von VIM stammen, VIM gewährt lediglich den Zugang zu diesen Inhalten (z.B. Pressemitteilungen). Das gleiche gilt für Beiträge, die erkennbar von einem anderen Nutzer stammen (z.B. Meinungsäußerungen eines Nutzers im Chat). VIM zeichnet sich für diese Inhalte nicht verantwortlich und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Soweit der Nutzer meint, dass seine Rechte durch einen solchen Inhalt verletzt werden, hat er die Möglichkeit VIM davon unter [service@groab.de] zu unterrichten. Besteht danach der begründete Verdacht einer Rechtsverletzung, wird VIM den Inhalt sperren und den Urheber zur Stellungnahme auffordern. Der Nutzer wird dieses Recht nicht missbräuchlich verwenden.
3.5. VIM gewährleistet eine Verfügbarkeit der Internet-Seiten und damit der Services von 95% bezogen auf den Monat. Nicht in diese Zeit eingerechnet werden die für die Wartung des Systems erforderliche Unterbrechungen im angemessenen Rahmen sowie eine Unterbrechung aufgrund höherer Gewalt oder nicht abwendbarer Ursachen. Die Verfügbarkeit versteht sich als das Verhältnis von IST-Zeit (IZ) zu Soll-Zeit (SZ). Die Verfügbarkeit (in %) berechnet sich danach wie folgt: IZ/SZ * 100.
4. Nutzungsentgelt
Für die mit VIM vereinbarten Leistungen zahlt der Kunde die Preise gemäß der aktuellen Preisliste. Die beiden Abo-Varianten "Standard" und "Premium" werden im ersten Jahr anteilig berechnet und verlängern sich jeweils um ein Jahr (siehe auch 8.). Alle von VIM genannten Preise sind, sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt ist, exklusive Umsatzsteuer zu verstehen. VIM stellt seine Leistungen direkt in Rechnung. Alle Beträge sind mit Rechnungserhalt fällig.
5. Pflichten des Nutzers; Nutzungsrechte
5.1. Der Nutzer wird sein Passwort und sein Account nicht an Dritte weitergeben und vor dem Zugriff Dritter schützen. Der Nutzer haftet für von ihm verschuldete missbräuchliche Verwendungen seinen Accounts.
5.2. Der Nutzer darf die bereit gestellten Dienste nur für seine eigenen Informationszwecke nutzen. Dazu ist es ihm gestattet, die ihm zugänglich gemachten Informationen auszudrucken und – soweit die Möglichkeit des Speicherns von VIM angeboten wird – einmalig auf seinem Rechner zu speichern. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung der Informationen ist nicht gestattet. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, die Inhalte an Dritte weiterzugeben oder für sonstige eigene Zwecke außerhalb des Informationszwecks zu verwenden, z.B. im Rahmen eines eigenen Angebots. Ferner darf der Nutzer die angebotenen Inhalte nicht bearbeiten, verändern oder übersetzen oder z.B. Urheberrechtshinweise entfernen. Sämtliche Rechte bleiben VIM bzw. dem jeweilige Urheber vorbehalten.
5.3. Der Nutzer verpflichtet sich, die Rechte Dritter einschließlich der Rechte von VIM zu respektieren. Ihm ist es deshalb insbesondere untersagt:
a) die im Rahmen der Services enthaltenen Angaben (z.B. Kontaktdaten) oder die zur Verfügung gestellten kommunikativen Services (z.B. Chat) zur werblichen Ansprache zu nutzen;
b) Daten zu versenden oder einzustellen, welche nach ihrer Art, Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, den Betrieb des Rechenzentrums oder des Datennetzes von VIM oder Rechner sonstiger Dritter zu schädigen, zu blockieren oder darauf enthaltene Daten auszuspähen oder zu schädigen (z.B. durch Viren, Trojaner, Spam-E-Mails);
c) im Zusammenhang mit der Nutzung der Services Handlungen vorzunehmen oder Inhalte zu verbreiten, welche Rechte Dritter verletzen (z.B. Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte) oder gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen, insbesondere gegen die geltenden Strafgesetze, Jugendschutzbestimmungen oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften. Insbesondere ist es ihm untersagt, rassistische, gewaltverherrlichende, beleidigende, kreditschädigende oder obszöne Inhalte zu verbreiten. „Verbreitung“ meint dabei auch die Verlinkung von solchen Inhalten;
5.4. Soweit der Nutzer selbst Inhalte einstellt, räumt er VIM hieran das widerrufliche, räumlich und zeitlich unbegrenzte Recht ein, die Inhalte auf Webseiten von VIM zum Abruf bereitzuhalten. VIM ist nicht verpflichtet, diese Inhalte für ihn zu speichern oder bereitzuhalten. Insoweit ist der Nutzer verpflichtet, selbst die Daten für seine Zwecke zu speichern oder sonst zu sichern.
6. Sperrung/Löschung von Inhalten; Haftungsfreistellung durch den Nutzer
6.1. Sollte VIM von einem Dritten darüber in Kenntnis gesetzt werden, dass ein Inhalt die Rechte Dritter verletzt oder sonst rechtswidrig ist, ist VIM berechtigt, diesen Inhalt zu sperren. Handelt es sich dabei um einen vom Nutzer eingestellten Inhalt, wird VIM den Nutzer unverzüglich von der Sperrung unterrichten und ihm Gelegenheit geben, die Vorwürfe zu widerlegen.
6.2 Sollte VIM aufgrund eines schuldhaften Verhaltens des Nutzers, insbesondere aufgrund einer schuldhaften Verletzung der unter Ziffer 4 genannten Verpflichtungen, von einem Dritten, einem Gericht oder einer Behörde in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Nutzer VIM von etwaigen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der Rechtsverteidigung zu übernehmen. VIM wird den Nutzer unverzüglich über die Geltendmachung entsprechender Ansprüche informieren. Der Nutzer wird VIM bei der Abwehr dieser Ansprüche bestmöglich unterstützen. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht binnen von VIM zu setzender angemessener Frist nach, ist VIM berechtigt, den Angriff des Dritten unter Berücksichtigung der sich für VIM darstellenden Sach- und Rechtslage nach eigenem sachgemäßem Ermessen zu erledigen. Die Kosten dieser Erledigung werden von dem Nutzer getragen, und zwar auch für den Fall, dass sich die Erledigung nachträglich aufgrund vom Nutzer nicht erteilter Informationen als nachteilig herausstellt.
7. Haftung von VIM
7.1. VIM haftet für Schäden des Nutzers, die VIM, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. VIM haftet uneingeschränkt für Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von VIM oder in Satz 1 genannten Personenkreises beruhen.
7.2. Unabhängig vom Verschuldensgrad haftet VIM für Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die in Ziffer 6.1. Genannten eine Pflicht verletzt haben, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflicht) bis zur Höhe der vertragstypisch vorhersehbaren Schäden. In gleicher Weise haftet VIM unabhängig vom Verschuldensgrad, sofern der Schaden auf einer Verletzung einer von VIM übernommenen Garantie oder auf einem schwerwiegenden Organisationsverschulden beruht.
7.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7.4 In anderen als den in Ziffer 7.1. bis 7.3. genannten Fällen ist die Haftung von VIM - unabhängig vom Rechtsgrund – ausgeschlossen.
8. Laufzeit
8.1. Dieser Nutzungsvertrag wird auf bestimmte Zeit geschlossen. Die beiden Abo-Varianten "Standard" und "Premium" werden im ersten Jahr anteilig berechnet und verlängern sich jeweils um ein Jahr. Die Nutzung kann vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Frist, von VIM mit einer Frist von zwei Wochen per E-Mail gekündigt werden. Der Nutzer wird hierzu seine E-Mail-Adresse stets aktuell halten. Er selbst kann eine Kündigung schicken an: service@groab.de
8.2. Die Rechnungsstellung erfolgt umgehend nach Eingang der Bestellung und im Fall der beiden Abo-Varianten "Standard" und "Premium" zudem zu Beginn des neuen Kalenderjahres.
9. Datenschutz
9.1. VIM ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers für die Zwecke des Nutzungsvertrages zu speichern und zu verarbeiten.
9.2. Einige der Services setzen voraus, dass der Nutzer in die werbliche Nutzung seiner Daten einwilligt. Der Nutzer ist nicht verpflichtet, diese Einwilligung zu erteilen. Er kann ferner eine einmal erteilte Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen für die Zukunft widerrufen. In diesem Fall kann er die Services nicht mehr in Anspruch nehmen.
10. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht. Vertragsänderungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform.
Vogel Industrie Medien GmbH & Co. KG / Oktober 2006
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